Rechtsprechung
| VK Westfalen, 23.01.2018 - VK 1-29/17 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- IWW
- IWW
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unternehmensbezogene Zuschlagskriterien sind bei Planungsleistungen zulässig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Keine Nachforderung von Unterlagen für personalbezogene Zuschlagskriterien
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Keine Nachforderung von Unterlagen für personalbezogene Zuschlagskriterien
Besprechungen u.ä. (3)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Offenes Verfahren ist auch für "nicht beschreibbare" Planungsleistungen zulässig! (VPR 2018, 107)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Personalbezogene Zuschlagskriterien: Nachforderung von Unterlagen unzulässig (VPR 2018, 105)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
"Nicht beschreibbare" Planungsleistungen: Vergabe im Offenen Verfahren zulässig! (IBR 2018, 286)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17
Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von …
Auszug aus VK Westfalen, 23.01.2018 - VK 1-29/17
Die Antragsgegnerin verweist diesbezüglich auf die Entscheidung des BGH, Beschluss vom 4.4.2017, X ZB 3/17, wonach der öffentliche Auftraggeber seine für den Zuschlag maßgeblichen Erwägungen in allen Schritten eingehend dokumentieren müsse.Nach Auffassung des BGH, Beschluss vom 4.4.2017, X ZB 3/17 muss der öffentliche Auftraggeber die Gründe für seine Auswahlentscheidung dokumentieren.
- OLG Düsseldorf, 22.02.2017 - Verg 29/16
Rechtswidrigkeit des Bewertungssystems im Rahmen der Ausschreibung von Maßnahmen …
Auszug aus VK Westfalen, 23.01.2018 - VK 1-29/17
Allerdings darf auch nicht vernachlässigt werden, dass die Angebotswertung in Gänze nicht einem ungebundenen und völlig freien Ermessen des Auftraggebers überlassen bleiben darf, und zwar nicht nur auf der "letzten Meile" der Auftragswertung, so das OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.2.2017, Verg 29/16. - OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - Verg 10/10
Rechtsfolgen einer produktorientierten Ausschreibung
Auszug aus VK Westfalen, 23.01.2018 - VK 1-29/17
Nach Auffassung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.6.2010, Verg 10/10, Beschluss vom 3.8.2011, Verg 6/11 m.w.N. ist allein der Verstoß gegen Vergabevorschriften nicht ausreichend.
- OLG München, 10.02.2011 - Verg 24/10
Vergabe öffentlicher Aufträge: Wettbewerbsverfälschung durch Teilnahme eines …
Auszug aus VK Westfalen, 23.01.2018 - VK 1-29/17
Es droht eine Wettbewerbsverzerrung, weil er sein Angebot aufgrund der besseren Information eher an die Bedürfnisse des Auftraggebers anpassen oder er bei der Beratung des öffentlichen Auftraggebers Gegenstand und Bedingungen des Auftrags in seinem Interesse beeinflussen kann, so u.a. das OLG München, Beschluss vom 10.2.2011, Verg 24/10. - OLG Düsseldorf, 03.08.2011 - Verg 6/11
Vertrag zur hausarztzentrierten Versorgung - ein öffentlicher Auftrag?
Auszug aus VK Westfalen, 23.01.2018 - VK 1-29/17
Nach Auffassung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.6.2010, Verg 10/10, Beschluss vom 3.8.2011, Verg 6/11 m.w.N. ist allein der Verstoß gegen Vergabevorschriften nicht ausreichend. - OLG Düsseldorf, 27.03.2013 - Verg 53/12
Zuschlagskriterien bei der Vergabe von Reinigungsdienstleistungen
Auszug aus VK Westfalen, 23.01.2018 - VK 1-29/17
Insofern ist dieser Beurteilungsspielraum vergleichbar mit einer Prüfung oder einem Examen, in der auch nur der Prüfer oder die Bewertungskommission entscheidet, ob und zu welchem Grad eine bestimmte Anforderung vom "Prüfling" erfüllt wird (vgl. u.a. EuG, 18.3.2015, Rs. T-30/12; OLG Düsseldorf, 27.3.2013, Verg 53/12 m.w.N.). - EuG, 18.03.2015 - T-30/12
IDT Biologika / Kommission - Öffentliche Lieferaufträge - Ausschreibungsverfahren …
Auszug aus VK Westfalen, 23.01.2018 - VK 1-29/17
Insofern ist dieser Beurteilungsspielraum vergleichbar mit einer Prüfung oder einem Examen, in der auch nur der Prüfer oder die Bewertungskommission entscheidet, ob und zu welchem Grad eine bestimmte Anforderung vom "Prüfling" erfüllt wird (vgl. u.a. EuG, 18.3.2015, Rs. T-30/12; OLG Düsseldorf, 27.3.2013, Verg 53/12 m.w.N.).